Pressemitteilung zum Reifträgerweg in Kaufbeuren von Dr. Paul Wengert, Abgeordneter im Bayerischen Landtag

Füssen, 3. August 2010

Pressemitteilung 21/2010

Reifträgerweg wirft viele Fragen auf

MdL Dr. Wengert informierte sich mit SPD-Stadträten und Petenten vor Ort

„Die Planung des Reifträgerwegs wirft viele Fragen auf. Dies gilt auch für die Ausweisung von Gewerbegebieten im Bereich des dortigen Schutzwalds“ – so lautet das Fazit von Dr. Paul Wengert nach einer Informationsrunde und Ortsbegehung, zu der die SPD-Fraktion im Kaufbeurer Stadtrat den Landtagsabgeordneten eingeladen hatte. Dieser sagte den Beteiligten zu, sich näher mit den vorgebrachten Bedenken zu befassen und Gespräche mit den betroffenen Kommunen und Behörden zu führen.

Rund zwei Stunden nahm sich Wengert am Montagabend Zeit, um sich mit der fast 30jährigen Geschichte der Überlegungen vertraut zu machen,  im Osten von Neugablonz eine Tangente zwischen Sudetenstraße und der Kreisstraße OAL 6 zu errichten.

Die Mitglieder des Agenda-21-Arbeitskreises Klimaschutz Jahn,  Negele und Lauer sowie der Vorsitzende des Bunds Naturschutz in Kaufbeuren, Peter Orendi, informierten anhand umfangreicher Unterlagen und Pläne den Landtagsabgeord-neten über die bisherigen Planungsverfahren. Mit dabei waren die SPD-Stadt-rätinnen Catrin Riedl-Schmied, Helga Ilgenfritz, Martina Wischhöfer sowie Stadtrat Ralph Nahm.

„Meines Erachtens können die Planungen für den Reifträgerweg nicht isoliert von der Ausweisung von Gewerbegebieten betrachtet und beurteilt werden, deren Erschließung diese Straße ja ganz offensichtlich dienen soll“, so Dr. Wengert.

Insofern irritiere ihn der am 12. Juli im Gemeinderat von Germaringen gefasste Beschluss, die Gewerbegebietsfläche vorläufig aus dem Bebauungsplanverfahren für den Reifträgerweg auszugliedern.

Auch ein weiterer Aspekt kam zur Sprache; so falle die Entlastung der Sudetenstraße deutlich geringer aus, als er bisher informiert gewesen sei, so dass dieser Zweck als Begründung für den massiven Eingriff in den Bannwald um Neugablonz wohl kaum ausreiche.

Aufgrund der zahlreichen Fragen, die das Verfahren nicht nur in planungsrechtlicher, sondern insbesondere auch in waldrechtlicher Hinsicht aufwerfe, könne er es nur begrüßen, wenn der Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags sich einstimmig für einen Ortstermin ausgesprochen habe.  „Für mich war die Begehung der betroffenen Bannwaldgebiete jedenfalls außerordentlich aufschlussreich“, resümierte Dr. Wengert seine Eindrücke nach dem fast einstündigen Rundgang.

Abgeordnetenbüro

Dr. Paul Wengert, MdL

Marienstr. 18

87629 Füssen

Telefon: 08362/300 40 80

Telefax: 08362/300 40 88

paul.wengert@bayernspd-landtag.de

http://www.paul-wengert.info

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